Gemeinde Ebersbach-Musbach
Jahresrückblick 2009 / Jahresausblick 2010
Ansprache von Bürgermeister Roland Haug
Sehr geehrte Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, sehr geehrte Damen und Herren,
Es ist von jeher ein guter Brauch, am Jahresende zurückzublicken, die vergangenen zwölf Monate Revue passieren zu lassen, Bilanz zu ziehen, aber auch gleichzeitig den Blick nach vorn zu richten, die „to do“ Liste anzufassen, auf Bevorstehendes einstimmen und auf neue Aufgaben und kommende Zeiten eingehen. Denn, mit dem Wort des amerikanischen Futurologen Herman Kahn zu sprechen, schon „heute kommt es darauf an, aus der Zukunft zu lernen.“
Aus der Zukunft lernen – das heißt, zu fragen, was zukunftsfähig ist. Welche Anforderungen sich aus der unmittelbaren Zukunft für uns ergeben. Wie schaffen wir es wettbewerbsfähig zu sein? Was erwarten die Bürgerinnen und Bürger von dem Ort, an dem sie leben? Wie sehen die Standortvorteile von morgen aus? Keine leichten Fragen, gewiss.
Aber wer wie Sie und ich Entscheidungen zu treffen hat, die nicht nur das Heute, sondern auch das Morgen betreffen, weiß auch, dass er nicht darum herumkommt, sich eine Vorstellung von der unmittelbaren Zukunft zu machen. Und damit meine ich gleichermaßen, zu schauen, wohin die Entwicklung läuft, als auch ein Bild von der Gesellschaft zu entwickeln, in der wir leben möchten.
Auf das Vergangene gesehen, das abgelaufene Kalender- bzw. Geschäftsjahr darf ich nunmehr auf zwei Großprojekte, zwei für uns wichtige Ereignisse eingehen, die uns in diesem Jahr die Weichen neu gestellt haben. Das eine, die Breitbandversorgung. Eine sichere Breitbandversorgung gehört zur elementaren Infrastruktur wie Strom und Wasser, Straßen und Schienen; - kurzum: ein unverzichtbarer Wirtschaftsfaktor jeder Stadt, jeder Gemeinde. Ausreichende Breitbandversorgung, ein schnelles Internet ist heutzutage mitentscheidend in Sachen Bauplatzfrage, in Sachen Gewerbe und Gewerbeansiedlung, für Schule, wie für Privat und Beruf. Dies gerade im und für den ländlichen Raum. Ebersbach hatte wieder einmal Glück, die Nase vorn, unser Ortsteil mittlerweile mit besserem und schnellerem Internet versorgt. Wo viele andere Kommunen - nicht nur kleine Gemeinden, auch größere Gemeinden, teils Städte – noch vergebens, aussichtslos darauf warten, überhaupt einmal und irgendwann in diesen Vorzug zu kommen, hat die „Glasfaser“ bei uns im bzw. unterm Boden schon eingeschlagen und der Ebersbacher Ort ist an die Datenautobahn geschlossen.
Frühzeitige und weitblickende Handlungen, aber auch hartnäckiges und ständiges dranbleiben von Rat und Verwaltung waren sicher hierfür mit ausschlaggebend. Mit der Deutschen Telekom und den dort Verantwortlichen war ein kongenialer Ansprechpartner gefunden, ein äußerst passabler Kooperationsvertrag unter Dach und Fach gebracht worden. Ich möchte an dieser Stelle deshalb danken; Danken der Deutschen Telekom mit den Außenstellen Ravensburg, Ulm, Reutlingen und schließlich über die Niederlassung Karlsruhe bis hin ins Hauptwerk zur Zentrale nach Bonn. Sie sehen, meine Damen, meine Herren, viele Anlaufstellen und letztendlich Wege führen ans Ziel; - anders gesagt: viele Wege führen zurück nach Ebersbach.
In nächsten Schritten heißt es für uns, den Blick in unsere weiteren Ortsteile zu werfen, der Breitbandversorgung in Musbach, Boos, Ried samt Höfe und Weiler nachzugehen, das hierfür bereits eingeleitete nachhaltig fortzusetzen. Natürlich kein einfaches Unterfangen, so müssen wir uns gegenüber den Breitbandanbietern mit dem Faktor Rentabilität und Wirtschaftlichkeit auseinander setzen. Hoffnungen sterben bekanntermaßen zuletzt. Auf Landkreisebene läuft ein gemeindegrenzübergreifender Modellversuch, – wir haben uns dazu mit entschlossen. Im Radweg zwischen Boos und Musbach verläuft schon jetzt, vorsorglich für DSL Zwecke gelegt, ein Leerrohr, und wenn all das, die Zeit, die Arbeiten und Denkweisen wie Handlungen nicht reicht, dann müssen wir wohl einen unserer Gemeinderatssitzungstermine wieder mal nach Bonn verlegen.
Ein anderes, gerade kurz angesprochen worden, der neue Radweg. Das lang ersehnte Bauprojekt ist glücklich abgeschlossen worden. Vor 20 Jahren erstmals das Bekunden, nach 20 Jahren und vielerlei Gesprächen, Verhandlungen, Schriftverkehr und einer Zeit des unbeirrten Nachhakens schließlich die Realisierung.
Gerne erinnere ich mich an die verkehrsrechtliche Freigabe und schönen Feierlichkeiten anlässlich der Radwegeinweihung im Juni dieses Jahres. Und meine Beobachtungen, sie zeigen: Fahrradfahren oder Biking wird immer beliebter. Immer mehr Menschen nutzen das Fahrrad für ihre Freizeitgestaltung, für den Weg zur Schule, zum Arbeitsplatz. Es tut gut, sich den Wind um die Nase wehen zu lassen und mal richtig Sauerstoff zu tanken.
Der Rad und Gehweg von Musbach nach Boos ist aber ein weitaus mehr als nur zur Freuzeitgestaltung oder/und des Sauerstoff tanken’ s. Die Strecke nicht nur von A nach B, der Rad- und Gehweg stellt vielmehr eine Verbindung her, er verbindet Boos und Musbach, schließt die Lücke aus Lamperstweiler, sorgt für die nötige und notwendige Sicherheit und gibt zweifelsohne ein gefahrenloser Schul- und Kirchweg. Kurzum: unser neuer Rad- und Gehweg ist ein Wichtiges und Großes. Umso mehr sind wir glücklich, stolz und erfreut.
Ich möchte allen vielmals danken, die den Rad- und Gehweg initiiert und dann auf den Weg gebracht haben. Auf politischer Ebene das Land Baden Württemberg, das Regierungspräsidium Tübingen und unser Landkreis Ravensburg. Des Weiteren schließe ich in meinen Dankesworten mit ein unsere engagierten eifrigen Bürgerinnen und Bürger, die das Vorhaben mit vorangetrieben haben. Zu guter Letzt, ein herzliches Dankeschön allen Grundstückseigentümern, die bereit waren, Privates an Öffentliches zu geben.
Meine Damen, meine Herren, 2009 hat uns aber auch ganz anderes beschäftigt, vor allem eines: die globale Finanz- und Wirtschaftskrise, ihre Auswirkungen auf unser Land, auf unsere Städte und Gemeinden sowie die Maßnahmen zur Krisenbewältigung. Die Bundesregierung und ihr folgend die Landesregierung(en) hatten Rettungspakete in der Hand und haben recht schnell dann erste Schritte zur Stabilisierung unternommen. Manche Maßnahmen waren, Sie wissen es, nicht unumstritten, doch das Konjunkturpaket II hat gegriffen. Es hat uns Kommunen die Krisenbewältigung erleichtert, es hat neue Perspektiven eröffnet. Mit einem Wort: Ebersbach-Musbach hat von zusätzlichen Fördermitteln profitiert, mit denen wir nutzbringende bzw. vorsorgliche Projekte realisieren können, für die sonst das Geld gefehlt hätte. Die Mittel sind bekanntermaßen für Infrastruktur und Bildung bestimmt. Die Infrastrukturpauschale anhand der Einwohner gemessen, mit ca. 18.000 Euro zu Buche schlagend, die Bildungspauschale, nach Schüler/Kindergartenkinderzahlen gerichtet, mit über 42.000 Euro zum Positiven auswirkend. Sie haben uns in die Lage versetzt, Notwendiges verwirklichen und Weitblickendes planen zu können. Da Gemeinderat und Verwaltung sich sogleich um die Mittel beworben hat, konnten bereits erste energieeffiziente Maßnahmen angegangen werden. Hier, im schmucken Gemeindesaal der Pfarrscheuer und im Bürgermeisteramt schon durchgeführt der Austausch von alten Fenstern gegen neues wärmeeffizienteres Glas. Parallel dazu die Modernisierung der in die Jahre gekommenen Heizanlage schon beauftragt. Und das alles selbstverständlich über unsere ortsansässigen vertrauten Handwerksbetriebe, - die Gelder bleiben also gleich doppelt im Ort.
Im Sinne von Ökologie und Ökonomie die zweite Geldverwendung. Ich denke da an die grundlegende Erneuerung und Überarbeitung des Heizsystems in der Grundschule Ebersbach mit ergiebiger Auslegung für das „Gesamtareal“ an der Altshauser Strasse, sprich Schule, Halle, Sportgaststätte, Vereinshaus, vorsorglich sogleich für spätere gemeindliche An- / Bauten, z.B. Kindergarten.
Freilich, die Bilanz 2009 fällt nicht nur positiv aus. Im Gegenteil. Die globale Finanz- und Wirtschaftskrise hat auch in Ebersbach-Musbach ihren Tribut gefordert. Es gibt auch bei uns Bürgerinnen und Bürger, die kurzarbeiten oder arbeitslos geworden sind. Durchaus auch junge Bewerberinnen und Bewerber, die keinen Ausbildungsplatz fanden. Und die Auswirkungen für unsere Kommune, finanziell auf die Haushaltssituation gerichtet? Denken Sie nur an schwindende Einnahmen, - ob enorme Einbußen im Anteilsbereich der Einkommensteuer, ob gravierende Einschnitte bzgl. der Schlüsselzuweisungen vom Land, oder nach unten gehende Gewerbsteuer. .
Auch wenn das Bruttoinlandprodukt im zweiten Halbjahr 2009 wieder leicht gestiegen ist, bleibt noch viel zu tun, damit sich die Wirtschaft erholt und sich eine Krise solchen Ausmaßes nicht wiederholt. Man muss es leider sagen, Sie gestatten: Die Zockermentalität einiger Banker und Anleger, die die Krise mit verursacht haben, ist noch nicht überwunden. Bund, Land, Kommunen, wir alle zehren an den Auswirkungen, und die Folgen sind noch lange nicht überwunden.
Es wird allerorten schwer, im Jahr 2010 noch viel zu investieren. Aber das heißt nicht, dass wir die Hände in den Schoß legen. Im Gegenteil: Wir müssen und werden danach schauen, dass es weitergeht, dass es aufwärts geht. Wir müssen danach schauen und Möglichkeiten ausloten, damit sich neue Gewerbetreibende hier niederlassen, damit Arbeitsplätze erhalten und geschaffen werden. Auch wenn es heutzutage ein zähes Unterfangen ist und es viel zu lange dauert neue Gewerbegebiete auszuweisen - eine Anspielung auf behördliche Auferlegtheiten und lange, zu lange Dienstwege - werden wir die Grundsatzbeschlüsse im Gewann „Gansberg“ in Ebersbach umsetzen und die Erweiterung des Gewerbegebiets Aulendorfer Strasse Teil II standhaft vorantreiben. Erfreulicherweise haben sich schon ernsthafte Interessenten gemeldet. Das zentralfern liegende „Menzenweiler Nord“ war im Übrigen auch schon ein Kraftakt, aber die Firma Metallbau Fritz Eisele, mit über zehn Festbeschäftigten zu einem unserer größten Betriebe entwickelt, genießt mittlerweile seinen neuen Gewerbeplatz mit neuer Halle und neuem Bürositz. Insofern stimmen wir uns positiv und stimmen Firmen mutig.
Meine Damen und Herren, zu den Standortqualitäten einer Gemeinde zählt neben zu schaffenden guten Rahmenbedingungen für die Wirtschaft vor allem eine Kinderbetreuungs- und Bildungsinfrastruktur. Ein gutes Kindergarten- und Schulgebäude ist nur das eine, auch das, was in den Gebäuden passiert, muss stimmen. Aus diesem Grund hatten wir frühzeitig ein Ganztagesangebot, d.h. Mittagstisch und Nachmittagsbetreuung, für unsere Kindergarten- und Schulkinder eingerichtet. Aber nicht nur dies, bei uns in der Gemeinde gibt es auch das: Verlässliche Schule, Ferienbetreuung für Schulkinder, Aufnahme von unter Dreijährigen im KiGa Boos, die Spielgruppe für Kinder gleichen Alters in Ebersbach, fernerhin unsere Kinder- und Jugendbeauftragte, die Mutter(Vater)KindGruppe, Krabbelgruppe, Kinder / Mädchenturnen und noch so manches mehr.
Allesamt hat seine Berechtigung, allesamt hat (s)eine Begründung. Denn immer mehr Eltern erwarten Betreuungs- sowie umfassende Bildungsangebote für ihre Kinder; sie fragen nach Kindergärten mit langen oder flexiblen Öffnungszeiten und bevorzugen schulische Einrichtungen mit guter Versorgung und (Mehr)Betrieb. Eltern, sowohl Väter wie Mütter, wollen heute Beruf und Familie gut vereinbaren können.
Familienfreundlichkeit ist ein Gütesiegel. Es zeigt, dass wir Kinder und Familien wichtig nehmen. Familienfreundlichkeit ist heute ein Standortfaktor. Und wir in Ebersbach-Musbach kommen dieser gerne und selbstverständlich nach. Denken Sie nicht nur an die vorhin erwähnten Angebotsformen, denken Sie dabei auch an die günstigen Kindergartenelternbeiträge. Entgegen den Empfehlungen von Städtetag, Gemeindetag und kirchlichen Spitzenverbänden hat sich Gemeinderat und Gemeindeverwaltung dazu entschieden, einer ständigen Beitragserhöhung zu verwehren. Ich glaube wir sind die einzigen in der Region, zumindest eine der sehr wenigen im Kreis incl. der Nachbarlandkreise. Wir haben einerseits damit ein Signal „nach oben“ gesetzt, andererseits ein Signal und eine Botschaft an unsere Familien gerichtet.
In vergleichbarer Sparte, was Familien wie Bürgerfreundlichkeit anbelangt, zähle ich fernerhin die günstigen, unbeschränkt günstigen Wasser- und Abwassergebühren mit auf. Wir schaffen solide und schaffen sorgsam, können dadurch dem Verbraucher weitaus(!) weniger als der Kreis- und Landesdurchschnitt es hergibt, verrechnen. Das freundliche, Bauherrenfreundliche auch in Punkte der ausgewiesenen Bauplätze, - zum einen nur geringste Vorgaben, zum anderen ein Verkehrsberuhigtes mit idealer Fußwegevernetzung in zentraler Lage.
Ein paar wenige Worte zu den Planungen „Kindergartenneubau und Krippenplätze“. Unsere Gedanken und Bestrebungen führen dahin, neue Räumlichkeiten zu schaffen und mit einem Neubau oder Anbau an die Grundschule eine Art Bildungs- und Betreuungszentrum zu realisieren. Um mal vorsichtig ein Jahr zu nennen: die Umsetzung kaum vor 2013. Zuvor nämlich gilt es, qualitative Konzeptionen und dienliche Pläne zu erstellen und mit dem Träger, den Gremien, den weiteren (Mit)Verantwortlichen anzugehen, schließlich auch die finanziellen Machbarkeiten abzustimmen.
Ein Kurzausflug von den Jungen zu den Senioren. Bei allen weitsichtigen Handlungen für die Kinder, Schüler, Familien lassen wir die Interessen und die Bedürfnisse unserer Seniorinnen und Senioren nicht unberücksichtigt. Und warum nicht den Mittagstisch für Kindergarten- und Schulkinder auch für die älteren Mitbürger/innen zu öffnen und anzubieten? Gewiss sind da die Momentanvoraussetzungen im Ebersbacher Kindergartengebäude alles andere als geeignet, gewiss braucht es auch Vorstellung, aber es könnten und werden sich neue Möglichkeiten auftun, und ein Ideal wäre absehbar und sodann gegeben. Gerade auch dieser Personenkreis, unsere älteren, sie brauchen die Unterstützung; Unterstützung mitunter auf kommunaler Ebene. Nachbarschaftshilfe in Ebersbach-Musbach bereits existent, Seniorenunternehmungen und Veranstaltungen in Gruppen organisiert, und dennoch gibt’ s weiteres immer zu tun. Ich denke an ein ganzheitliches Seniorenkonzept, den erwähnten Mittagstisch, an einen Rufbus, - wir arbeiten daran und werden Willkommenes tun.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich schweife im abgelaufenen Jahr über, in Anspielung das Superwahljahr 2009. Gleich mehrfach konnten Bürgerinnen und Bürger entscheiden. Neu gestellt wurden die Weichen im Bund, nicht neu, aber mit teils neuen Gesichtern ging es bei uns im Ort in die nächste Gemeinderatssaison. Nochmals Glückwunsch all den Wiedergewählten und Glückwunsch all den Neukömmlingen. Ich bin sicher, dass wir gut zusammenpassen, dass das Gremium gut untereinander und gut miteinander harmoniert.
Vom Glückwunsch nun zum Dankeschön; Dank an unsere vielen Wählerinnen und Wähler, Dank an all unsere Gemeinderatskandidaten, und schließlich danke an die Gemeinderäte, die bis zu den Wahlen dem politischen Gremium beigestanden und sich um gemeindliche Dienste verdient gemacht haben. Wir haben sie im würdevollen Rahmen verabschiedet, verabschiedet haben bzw. Abschied nehmen mussten wir auch von einem anderen: Unverhofft und unfassbar ist unser verstorbener Mitbürger, Ratskollege und Kamerad Hubert Blaser von uns gegangen. Auch ihm wollen wir an Ort und Stelle gedenken, und ihn in bleibender Erinnerung bewahren.
Meine Damen, meine Herren, es gehört sich, beim Rückblick wie Ausblick von den Finanzen zu sprechen. Von manch düsteren Aussichten haben Sie in meiner Ansprache schon gehört, nur „düster“ sorgt aber für gewisse Verstimmung und Entmutigung. Wenn es auch schwer wird das kommende Jahr bzw. kommende Jahre, aber immerhin haben wir dieses(!) Jahr wieder einmal ordentlich Schulden abgebaut und mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von derzeit 208,31 Euro liegen wir absolut unterm Durchschnitt.
Schwer zu schaffen macht uns jedoch der Demographische Wandel. Rücklaufende Einwohnerzahlen sind Landes- wie Bundesweit prognostiziert, insbesondere die ländliche Region und kleiner Gemeinden sind noch mehr betroffen. In Schulen wird es allgemein durch demographischen Wandel wohl künftig 1/5 weniger Kinder geben. Denken Sie an die Auswirkungen allein in unserer Grundschule; die Erstklassen-Schülerzahlen gehen kontinuierlich nach unten.
Wir müssen dem Demographischen Wandel entgegensteuern, wir müssen, ja, der Städteflucht entgegenwirken, in dem wir unseren Ort als einen lebenswerten erhalten und als einen noch lebenswerteren und noch attraktiveren ausbauen. Wir stehen in der Verantwortung, jetzt und hier etwas zu tun und Weichen für die Zukunft zu stellen. Sinkende Schülerzahlen heißt auch Schrumpfungsprozess; und wir müssen versuchen, diesen Schrumpfungsprozess zu vermeiden und dadurch (noch mehr) in Konkurrenz zu den anderen Kommunen treten. Ich bin überzeugt, der Wettbewerb wird vor allem durch Standortfaktoren entschieden, die ein Ort besitzt oder nicht besitzt. Wichtige Standortfaktoren sind Bildung und Betreuung, andere Bereiche sind Wirtschaft und die Infrastruktur. Das bedeutet am Ende: Ein Wohnort, der nicht dieselbe Qualität bietet wie ein anderer, hat einen entscheidenden Nachteil. Jeder Ort muss sich fragen, welche Stärken und Schwächen habe ich? Dann muss er seine Stärken herausstellen und, wenn es geht, weitere eigene Stärken schaffen.
In Ebersbach-Musbach zähle ich, neben Bildung und Betreuung, auch die vielfältigen Kultur- und Freizeitangebote. In Vereinen wird hierzu einiges, ja, enormes geleistet, - in dem Zusammenhang ein kurzer Satz zur Vereinförderung: trotz Finanzen dürfen wir da keine Abstriche machen. Auch vieles in Angebotsformen wird über die Kommune beigetragen. Und in Verknüpfung habe ich vorausschauend nun eine Bitte ans Sie, sehr geehrte Damen und Herren Gemeinderäte: Lassen Sie uns mit dem Gesamt-Vorhaben „Holzmühleweiher“ ein weiterer Mosaikstein in unser Gemeinwesen und Gemeindeleben setzen. Lassen Sie uns nach Bauabschnitt I , der grundlegenden Sanierung des bisherigen Biotops samt Nebenanlagen (u.a. WC Anlage) auch den zweiten Bauabschnitt, die Erweiterung und Realisierung zum Badebereich plus Spielplatz und Freizeitzone durchziehen. Ein großzügiges Freizeitangebot ist ein Standortvorteil, der nicht unterschätzt werden darf. Wohl wissend, dass wir in 2010 das Projekt Bauhof anzugehen haben, auch die „Hausaufgabe“ Feuerwehr wartet, - mit Mut, einer Portion Optimismus und vereinten Kräften schaffen und packen wir es.
Zum Schluss nun kommend: Ein Pluspunkt unserer Gesellschaft ist das bürgerschaftliche Engagement. Es hat eine lange Tradition. Viele Einrichtungen und Angebote, die das Leben in Ebersbach-Musbach lebenswert machen, beruhen auf Initiativen und Aktivitäten der Bürgerinnen und Bürger. Sie setzen sich für ihre Ziele ein, sie werden aktiv, wenn es nottut. Für dieses große Engagement möchte ich allen freiwillig Tätigen, allen für Ebersbach-Musbach Wirkenden vielmals danken.
Alle, die in unserer Gemeinde arbeiten und investieren, Politik machen und sich ehrenamtlich engagieren, sie alle fühlen sich Ebersbach-Musbach gewissermaßen verbunden und wissen, dass es sich lohnt, für diese Gemeinde zu arbeiten. Und damit tragen sie alle dazu bei, dass Ebersbach-Musbach Zukunft hat.
In diesem Sinne, liebe Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, liebe Bürgerinnen und Bürger, sage ich herzlich „danke“ und wünsche Ihnen ein gutes, gesundes und erfolgreiches neues Jahr. Vielen Dank. |