Gemeinde Ebersbach-Musbach

Jahresrückblick 2011 / Ausblick 2012
Ansprache von Bürgermeister Roland Haugin der Gemeinderatssitzung  am 19. Dezember 2011 (Es gilt das gesprochene Wort …) 

Sehr geehrte Damen und Herren,
das Jahr 2011 war für Deutschland ein Jahr mit vielen Wahlen. Die politische Landschaft am stärksten verändert hat das Ergebnis der Landtagswahl in Baden-Württemberg. Bündnis 90/Die Grünen erhielten so viele Stimmen, dass sie mit der SPD erstmals eine grün-rote Koalition bilden konnten, und mit Winfried Kretschmann bekamen wir den ersten grünen Ministerpräsidenten. Dazu beigetragen hatte vor allem die erneute Debatte um die Kernenergie. Und dann die  Volksabstimmung zu Stuttgart 21 Ende November. Das Ergebnis wissen wir zwar, aber die Folgen sind - zumindest finanziell - noch nicht absehbar. Für Ebersbach-Musbach begann das Jahr 2011 mit der Bürgermeisterwahl. Für mich persönlich war dies ein guter Start ins Jahr. Ein Vertrauensbeweis in die bisherige Kommunalpolitik und bei dieser Wahl sind, so glaube ich, die Folgen durchaus abschätzbar. So darf ich auf sehr viel gemeinsam mit Ihnen Geleistetes zurückblicken und einen Ausblick auf das Anstehende geben.

Wir haben ein bewegtes Jahr hinter uns, und es wird auch 2012 so bewegt bleiben. Und da lohnt es sich, dass Gemeinderat und Gemeindeverwaltung auch weiterhin an einem Strang ziehen.

In 2011 waren es 20 Gemeinderatssitzungen, in denen 98 Tagesordnungspunkte öffentlich und 37 Punkte nicht öffentlich abgehandelt wurden. Dazu  weitere Sitzungen des Bildungsausschusses, Kindergartenausschusses, Feuerwehrausschusses und des Energieteams. So stellt sich das kommunalpolitische Jahr in der Statistik dar. Und hinter den bloßen Zahlen verbergen sich einige richtig große und besondere Maßnahmen. 

Mitte des Jahres wurde vor Ort die Betreuungsgruppe für an Demenz erkrankte und für Menschen mit eingeschränkter Alltagskompetenz ins Leben gerufen. Träger ist die Fördergemeinschaft „Helfen tut gut“, die Gemeinde Ebersbach-Musbach ist Mitinitiator und ein Kooperationspartner und steht auch finanziell hinter dem Projekt. Den Betroffenen selbst oder / und Angehörigen sollen Wege geöffnet werden, um mit ihrer geänderten Lebenslage umzugehen und neue Zuversicht zu schöpfen. 

Bürgernähe und schneller, guter Service, das sind die Leitbilder einer modernen Verwaltung. Bei uns im Bürgerbüro können die Bürger vieles mit einem einzigen Behördengang erledigen. Das Einwohner- und Passwesen sowie das Standesamt sind nach wie vor direkt vor Ort. Für das Rathaus gelten natürlich die schon länger bestehenden flexibleren Öffnungszeiten.

Der Bauhof erfüllt wichtige Serviceaufgaben in unserer Kommune. Auch mit Hilfe großzügiger Ausgleichsstockmittel konnte das Neubauprojekt im Sodenstock zügig durchgeführt werden. Die Fertigstellung ist im Juli erfolgt, die offizielle Inbetriebnahme ist mit einem Tag der offenen Tür und einer Gewerbeschau gefeiert worden, und wie es sich gehört, war die Bevölkerung zu einem zünftigen Fest eingeladen.

Der Grundstein für unser neues Feuerwehrgerätehaus und damit zur Stärkung unseres Sicherheits- und Rettungswesens ist gelegt. Demnächst ist Baubeginn, und in ein paar Monaten wird ein neues Feuerwehrgerätehaus als Umbau und Anbau des Vereinshauses entstehen. Diese Baumaßnahme wird mit ca. 70 % an Zuschüssen gefördert. Da freuen wir uns doch drauf und sagen gerne „danke“. Kommen wird auch die geplante Anschaffung des neuen Feuerwehrfahrzeugs TLF 10.

Sauberes Trinkwasser ist ein kostbarer Schatz. Deshalb wird auch in Zukunft die Trinkwasserversorgung eine wichtige Aufgabe der öffentlichen Daseinsvorsorge sein. Musbach und Boos haben sich dem Zweckverband Atzenberg angeschlossen. Es ist dabei ein großer Verbund entstanden. Durch Investitionen und strukturelle Verbesserungen entwickelt sich das Unternehmen zu einem modernen, leistungsfähigen und zuverlässigen Versorgungssystem, das langfristig die Versorgung der Einwohner sicherstellt.

Im Rahmen der Eigenkontrollverordnung folgt turnusgemäß nach 15 Jahren die Kanalbefahrung. Außerdem steht die weitere Abarbeitung der Nebenbestimmungen zur wasserrechtlichen Erlaubnis für den Betrieb der Kläranlage Ebersbach (die erfreulicherweise auf längere Jahre hin ausgestellt wurde) auf der Vorhabensliste. Nach dem Zulaufpumpwerk wird auch der Abwasserbetrieb mit der in 2012 anzugehenden Erweiterung der Belebungsbecken optimiert.

Der Alltag ohne Internet? Längst nicht mehr vorstellbar! Der Breitbandausbau in den Ortsteilen bleibt Thema. Die Lücken sind soweit mal geschlossen und eine bessere Versorgung und ein schnellerer Internetzugang ist durch LTE mittlerweile gegeben. Selbstverständlich ist das Augenmerk auch darauf gerichtet, was nach dieser Alternative kommt und in Zukunft umgesetzt werden kann.

„It’s the economy“ – „Auf die Wirtschaft kommt es an“ -, wie Bill Clinton, der ehemalige Präsident der Vereinigten Staaten, zu sagen pflegte. Wirtschaftsförderung steht deshalb auf unserer politischen Agenda weit oben. Da sind die örtlichen Betriebe, die wir bei einer Vielzahl von anfallenden Arbeiten im Rahmen der Vergabevorschriften / - Möglichkeiten mit Aufträgen stets berücksichtigen, da sind investitionsbereite Unternehmen, denen wir mit dem Gewerbegebiet an der Aulendorfer Strasse ein geeignetes Grundstück zur Erweiterung oder Neuansiedlung anbieten können. Durch die Ausweisung unseres neuen Gewerbegebiets können wir ein noch attraktiverer Wirtschaftsstandort werden. Wir können vorhandene Arbeitsplätze erhalten und neue Arbeitsplätze schaffen. Das bedeutet auch, unsere finanziellen Kapazitäten und damit auch die Lebensqualität der Gemeinde zu erhöhen.

Die Gemeinde Ebersbach-Musbach hat durch die Teilnahme am European Energy Award die Weichen für mehr Energieeffizienz und den Ausbau erneuerbarer Energien gestellt. Daneben gibt es bei uns in der Gemeinde auf dem Energiesektor innovative Unternehmen, die herausragende Projekte vorweisen können und zeigen, was in punkto Energiesparen bereits möglich ist. Mit der Energieagentur Ravensburg als Partner haben wir erfolgreiche Projekte wie das neu überarbeitete Heizungskonzept am Areal Grundschule/Seebachhalle/Vereinshaus oder die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED umgesetzt / angestoßen. Die PV-Anlage auf dem Dach der Kläranlage ist dieses Jahr in Betrieb genommen worden und dient zur Eigenstromnutzung (Betrieb Kläranlage) und Überschusseinspeisung.

Mit dem Beschluss der Bundesregierung, die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke zurückzunehmen und bis 2022 aus der Atomenergie auszusteigen, geht eine forcierte Förderung der erneuerbaren Energien einher. Meine Damen und Herren, die Energiewende ist eine der Entscheidungen von 2011, die unser Land spürbar verändern wird. Verändern kann sich dabei auch unser Landschaftsbild auf dem Naherholungsgebiet der Atzenberger Höhe. So wurde das Thema Windkraft und Windkraftanlagen mit einer Höhe von bis zu 200 Metern ganz aktuell bei uns diskutiert. Ich hoffe und wünsche mir, dass es keine Zerspargelung der Landschaft durch privilegierte Einzelanlagen gibt, sondern dass wir mit allen Betroffenen einen soz. Pool bilden und weitere Handlungen gemeinsam angehen können.

Attraktive qualitätsvolle Kinderbetreuungseinrichtungen anzubieten ist ein Schwerpunkt der kommunalen Politik in Ebersbach-Musbach. Wir sind uns bewusst: die Kinder sind die Zukunft unserer Gesellschaft. Eltern setzen bei der Betreuung ihrer Kinder sehr großes Vertrauen in unsere Einrichtungen – und da stehen wir in Verantwortung. Unser gemeinsamer Anspruch ist es, Kindern ein gutes Fundament für ihren Lebensweg zu geben. Geschultes und engagiertes Personal steht uns in Spielgruppen, Kindergärten, Grundschule und Verlässliche Grundschule zur Verfügung, und die Angebote sind am Bedarf ausgerichtet.

Im Fokus aller Anstrengungen steht der Neubau eines Kindergartens mit Kinderkrippe in Ebersbach. Standort- und Verfahrensbeschlüsse hierzu sind getroffen worden. Wir streben an, 2013, wenn der Rechtsanspruch gilt, für Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr einen Platz zur Verfügung stellen zu können. Und mit räumlich beieinander liegender Kinderkrippe, Kindergarten und Grundschule kann eine Art Familienzentrum neu ins Leben gerufen werden.

Kommune heißt Gemeinschaft; Kommunalpolitik betrifft alle und zielt darauf, dass es Lebensqualität auch für alle gibt. Nun wird Jede/r Lebensqualität etwas anders definieren, doch für die meisten Menschen spielt dabei nicht nur das wirtschaftliche Wohlergehen eine Rolle. Wichtige Faktoren sind auch Bildung und Gesundheit, eine intakte Umwelt und sozialer Zusammenhalt. Deshalb bin ich froh, dass es in Ebersbach-Musbach viele Menschen gibt, die sich für unser Gemeinwesen einsetzen. Denn eine Kommune funktioniert am besten, wenn sich viele beteiligen. Politik und Verwaltung brauchen das Engagement der hier lebenden und arbeitenden Bürger und Unternehmer.

Deshalb möchte ich heute allen danken, die sich mit ihren Ideen, ihrer Tatkraft und Kreativität einbringen und dazu beitragen, dass sich unsere Zukunft weiterhin mit Inhalten füllt.

Ich bin froh, dass die Gemeinde in diesem Jahr viel bewegen konnte. Alle Investitionen haben dazu beigetragen, die Lebensqualität zu verbessern und den Standort zu stärken. Und auf diesem Weg werden wir 2012 weiter voranschreiten. Das Ganze versteht sich selbstverständlich mit einer soliden Haushaltsführung - im abgelaufenen Jahr, wie im nächsten Jahr.

Ihnen allen, liebe Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, vom Gemeindeverwaltungsverband, vom Bauhof, möchte ich ganz herzlich dafür danken, was Sie im ablaufenden Jahr alles geleistet und wie Sie sich eingesetzt haben. Mein Dank gilt Ihnen allen als Einzelnen sowie Ihnen als Team, das gut aufeinander eingespielt ist und auch große Herausforderungen zu bewältigen weiß.

Ich wünsche Ihnen und unseren Bürgerinnen und Bürgern eine geruhsame Weihnachtszeit und einen Guten Rutsch ins Neue Jahr. Uns allen wünsche ich eine weiterhin gute Zusammenarbeit.

Ihr Roland Haug
Bürgermeister